Entwurf des Haushaltsplans für 2024: Wir gestalten den Wandel –strategisch, sinnvoll, zielgerichtet
Liebe Böblinger*innen und Dagersheimer*innen,
am Mittwoch haben wir unter dem Titel unseres Stadtleitbildes den Haushaltsplan für 2024 in den Gemeinderat eingebracht. Diese Verbindung zwischen Stadtleitbild und städtischem Haushalt ist wichtig, damit wir uns verbindlich zu dem bekennen, was wir gemeinsam erarbeitet haben, und dies mit Leben füllen. Die Ausschuss-Beratungen finden vom 5. bis 7. Dezember statt, am 20. Dezember 2023steht die Verabschiedung des Haushaltsplans auf der Tagesordnung. Verfolgen Sie diese Sitzungen im Neuen Rathaus gerne mit.
WIR: Nicht eine oder einer oder eine Personengruppe allein ist maßgeblich, sondern wir alle sind es, um gemeinsame Ziele für Böblingen und Dagersheim zu erreichen. Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung
arbeiten Hand in Hand an der Zukunft unserer Stadt.
GESTALTEN: aktiv sein und aktiv werden – nicht abwarten, was passiert, sondern anpacken, machen, tun. Unsere Herangehensweise ist klar: strategisch, sinnvoll und zielgerichtet! Dabei hilft uns die strategische
Ressourcenplanung mit ihren derzeit vier Schwerpunkten:
- Digitalisierung und Glasfaser-Ausbau
- Sicherheit und Ordnung
- Schule
- Verkehr, Mobilität und ÖPNV
WANDEL: Unsere Gesellschaft unterliegt aktuell einer Vielfalt an Umbrüchen – ob ökonomisch mit Preissteigerungen,ökologisch mit dem Klimawandel, digital mit neuen Prozessen oder global mit Konflikten, Krisen, Kommunikation und Migrationsbewegungen.
Der Haushalt in Zahlen
Unser städtischer Haushalt besteht aus den laufenden Erträgen in Höhe von rund 255 Millionen Euro und den laufenden Aufwendungen in Höhe von rund 261 Millionen Euro. Auf der Einnahmenseite gehen wir derzeit von deutlich überdurchschnittlichen Gewerbesteuer-Einnahmen für 2024 in Höhe von 140 Millionen Euro aus. Unsere vielfältige Unternehmenslandschaft kommt uns hier weiterhin zugute, ebenso die Unterstützung für den Bereich Künstliche Intelligenz. Der Einnahmenseite stehen weiterhin historisch hohe Umlagezahlungen im kommunalen Finanzausgleich und in der Umlage an den Landkreis gegenüber. Dies liegt an der hohen Steuerkraft der Stadt in den letzten Jahren. Wegen der steigenden Aufgaben und Aufwendungen wird der städtische Haushalt 2024 voraussichtlich ein negatives Ergebnis in Höhe von rund 6,7 Millionen Euro ausweisen. Allerdings ist festzuhalten: Dies gleicht mit Blick auf das Gesamtvolumen und die erfahrungsgemäß nicht abgerufenen Mittel fast einer schwarzen Null.
Wir wollen 2024 weiter kräftig investieren
Rund 110 Millionen Euro sollen in die kommunale Infrastruktur fließen. Damit sind wir Spitzenreiter in der Region und investieren in Vorhaben und Dienstleistungen, die unserer Bürgerschaft zugutekommen. 159
große und kleine Maßnahmen sind es im Tief- und Hochbau, etwa die Sanierung von städtischen Gebäuden und Ausbesserung von Verkehrswegen. Beispiele für unsere größten Einzelausgaben 2024 sind die zweite Rate für den Neubau des Schulzentrums Stockbrünnele mit 34 Millionen Euro, der Zuschuss für AI Transform mit 3 Millionen Euro, die neue Kita Breslauer Straße 21 mit 2,5 Millionen Euro sowie die Kostenteile für den Ausbau der Autobahn 81, den Hochwasserschutz in der Bussardstraße und die Straßenbaumaßnahme Calwer Straße bis zur Kreuzung Flugfeldklinikum mit jeweils rund 3 Millionen Euro. Den Bereich Soziales und Ehrenamt wollen wir mit 1,7 Millionen Euro stärken. Für die Unterbringung von geflüchteten oder obdachlosen Menschen, für die Ukraine-Hilfe oder Hilfe für ältere Menschen setzen wir rund 5 Millionen Euro an. Das ist ebenfalls ein Spitzenwert. Für das wichtige gemeinschaftliche Miteinander, also für die Organisation von Veranstaltungen, für unsere Kultur in Böblingen sehen wir ca. 1 Million Euro vor.
Was sind die weiteren zentralen Grundlagen für den Haushaltsplan, worauf kommt es an?
Wirtschaftsstärke ...
Bei allen Ausführungen ist es umso wichtiger, klar auseinanderzuhalten, was wir selbst beeinflussen, gestalten und verändern können. Die Dynamik der gesamtwirtschaftlichen Lage und Entwicklung kann sich schnell ändern. Das müssen wir im Blick behalten, Angst wäre jedoch der falsche Berater.
... und Personal
Dabei ist vor allem der oft zitierte Mangel an Arbeits-, Nachwuchs- und Fachkräften unser begrenzender Faktor. Unsere Mitarbeiter*innen sind unser wichtigstes Kapital, unsere wertvollste Ressource. Wir brauchen
eine leistungsstarke Verwaltung, um Bedarfen gerecht zu werden und anspruchsvolle Projekte umsetzen zu können. Ohne fähige Fachkräfte in der Verwaltung lassen sich Projekte nicht so schnell, so gewissenhaft,
mit so viel Fachkenntnis und so gut umsetzen, wie wir es gewohnt sind und wie wir es erwarten.
Unsere Personalkosten steigen deshalb voraussichtlich von 56,6 Millionen Euro 2023 auf 62 Millionen Euro im Jahr 2024 an. Dies hat vier entscheidende Gründe:
- Notwendige Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst
- Weitere 37,4 Stellen: Über 30 davon sind bereits vom Gemeinderat grundsätzlich beschlossen worden oder entstehen durch gesetzliche Pflichtaufgaben.
- Im Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt müssen wir zahlreiche Anreize setzen, z. B. durch Zuschüsse im Bereich Mobilität oder Zulagen in bestimmten Bereichen.
- Mehr Einwohner*innen in Böblingen und Dagersheim: Nach rund 50.000 vor fünf Jahren sind es aktuell über 53.000, was zu einem Mehr an Arbeit führt.
Hinter jeder Mitarbeiterin, hinter jedem Mitarbeiter stecken Know-how und Erfahrung. Als Stadtverwaltung konkurrieren wir sowohl mit anderen Arbeitgebern aus der öffentlichen Verwaltung als auch mit der Privatwirtschaft. Daher ist es wichtig, unseren Mitarbeitenden ein attraktives Arbeitsumfeld zu bieten – das durchaus anspruchsvoll und fordernd sein darf, aber auch nicht dauerhaft in einem Überlastungszustand
verharrt. Die Stadt Böblingen muss als Arbeitgeberin attraktiv sein und verantwortungsvoll mit ihren Mitarbeitenden umgehen. Denn sie sind es, die maßgeblich den Wandel in Böblingen umsetzen: Damit wir unsere
wirtschaftliche Stärke erhalten, eine familienfreundliche und soziale Stadtgesellschaft sind und unseren Einwohner*innen eine lebenswerte Stadt bieten können.
Dank und Optimismus
Für die Aufstellung des Haushalts danken wir sehr herzlich allen Mitarbeiter*innen der Kämmerei, stellvertretend Sascha Schneider, Amtsleiter und Stadtkämmerer, und Daniel Harwardt, Abteilungsleiter Finanzen – sowie allen Verantwortlichen aus den Fachämtern, die zum Gelingen beigetragen haben.
Unser Fazit: Packen wir gemeinsam die vielfältigen Umbrüche und Ansprüche an, gestalten wir den Wandel – strategisch, sinnvoll und zielgerichtet!
Ihr Ihr
Dr. Stefan Belz Tobias Heizmann
Oberbürgermeister Erster Bürgermeister