Wir gestalten die Bürgerbeteiligung in Böblingen

Liebe Bürger*innen aus Böblingen und Dagersheim,

Bürgerbeteiligung schafft Transparenz und bildet die Vielfalt an Meinungen in unserer Stadtgesellschaft ab. Dazu braucht es ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung und eine klare Kommunikation der Möglichkeiten und Grenzen. Dafür haben wir Leitlinien für die freiwillige, informelle Bürgerbeteiligung entwickelt,wie dies auch andere Kommunen bereits gemacht haben.

Die Leitlinien stellen eine freiwillige Selbstverpflichtung der Verwaltung und des Gemeinderates im Umgang mit der Bürgerbeteiligung dar. Sie regeln die künftigen Standards und Abläufe bei informellen Bürgerbeteiligungsprozessen in Böblingen und beschreiben eine verlässliche, transparente und nachvollziehbare Grundlage für Beteiligungsverfahren.

Das steckt in den Leitliniendrin

So sind in den Leitlinien Qualitätskriterien von guter Bürgerbeteiligung definiert. Vier Beteiligungsstufen geben Orientierung, in welchem Ausmaß die Bürger*innen beteiligt werden und welche Ziele die Bürgerbeteiligung hat. Eine Vorhabenliste soll künftig als zentraler Bestandteil transparent über relevante Vorhaben
in der Stadt informieren.

Die Basis ist ein reicher Erfahrungsschatz

Die Leitlinien greifen gleichzeitig auf, dass es in Böblingen bereits eine lange Beteiligungskultur gibt. Zusätzlich konnten durch die Begleitung des Prozesses durch die Firma werdenktwas GmbH zahlreiche Beispiele aus anderen Kommunen herangezogen werden. So haben wir das Rad nicht neu erfunden, sondern konnten zielgerichtet Informationen und Erkenntnisse auf die Böblinger Besonderheiten ausrichten.

Der Prozess

Im Verwaltungsausschuss am Dienstag, 11. März 2025, wurden die Leitlinien zur Beratung eingebracht. Der Gemeinderat entscheidet in seiner Sitzung am Mittwoch, 27. März 2025, über die Leitlinien. Die Beratung im Gemeinderat ist der Abschluss eines Prozesses, der im November 2023 begonnen hat. In Workshops mit der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und der Bürgerschaft wurden erste Ideen und Einschätzungen gesammelt. Die Ergebnisse wurden von einem Entwicklungsteam, bestehend aus Mitarbeitenden der Verwaltung, Mitgliedern des Gemeinderats und Bürger*innen Böblingens und Dagersheims konkretisiert. In drei intensiven Sitzungen hat das Entwicklungsteam den Entwurf der Leitlinien gemeinsam entwickelt.

Vorankommen mit Leitlinien

Mit den Leitlinien entwickeln wir konsequent die informelle Bürgerbeteiligung weiter und stärken diese. Das Ziel ist, dass alle Einwohner*innen in Böblingen und Dagersheim sich frühzeitig informieren, eine eigene Meinung bilden und ihre Perspektiven einbringen können. So stärken wir die Motivation und Identifikation innerhalb und mit der Böblinger Stadtgesellschaft. Für die Verwaltung bedeuten die Leitlinien Orientierung, sowie Unterstützung und Beratung für die Fachämter.

Wenn der Gemeinderat die Leitlinien beschließt, werden diese ab dem zweiten Quartal 2025 mit Informationsveranstaltungen und weiteren Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit in der Bürgerschaft vorgestellt.

Unsere Demokratie stärken

Unsere Demokratie und das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein zu stärken ist wichtiger denn je! Und dafür ist die Bürgerbeteiligung ein wichtiger Baustein.

Ich danke dem Entwicklungsteam und dem Projektteam unter Leitung von Heike Lück aus dem Referat Oberbürgermeister für die intensive Arbeit, die in den Leitlinien steckt und freue mich, mit Ihnen auf weitere spannende Projekte und Formate der Bürgerbeteiligung.

Ihr

Dr. Stefan Belz
Oberbürgermeister